MIT Mittelstands – und Wirtschaftsunion Auslandsverband Schweiz nimmt Stellung zum Scheitern des Rahmenabkommens: Ein grosser Rückschritt in den Beziehungen zur Europäischen Union (EU)

Die MIT Mittelstands- und Wirtschaftsunion Auslandsverband Schweiz nimmt mit grossem Bedauern zur Kenntnis, dass Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) nach sieben Jahren seitens der Schweiz abgebrochen wurden und es zu keinem Abschluss des institutionellen Rahmenabkommens gekommen ist.

Das institutionelle Rahmenabkommen hätte sicherstellen sollen, dass für alle Teilnehmenden am EU-Binnenmarkt die gleichen Regeln gelten. Ein privilegierter Zugang zum Binnenmarkt setzt voraus, dass für alle Teilnehmer die gleichen Regeln und Pflichten gelten. Ohne dieses Abkommen werden sich bereits kurzfristig für die Schweiz Nachteile ergeben. Eine Modernisierung der laufenden Beziehungen ist unmöglich und die bestehenden bilateralen Abkommen werden zwangsläufig veralten. Der Vergleich mit anderen Ländern zeigt, dass die Beziehungen zur EU in dieser Form zu einem Balanceakt werden, der sich im Zeitablauf immer schwieriger gestalten lassen wird.

Die EU und auch die Schweizer Wirtschaft sind im wohlverstandenen gegenseitigen Interesse auf einen geregelten Marktzugang angewiesen. Die MIT Mittelstands – und Wirtschaftsunion Auslandsverband Schweiz plädiert für eine sofortige Weiterentwicklung des bilateralen Weges.

31.05.2021
Präsidium MIT Auslandsverband Schweiz